O F T   G E S T E L L T E   F R A G E N

 

I Was ist eine Marke?

Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken im Sinn des Gesetzes sein, wie z.B. Wörter, Buchstaben- oder Zahlenkombinationen, bildliche Darstellungen sowie dreidimensionale Formen.

 

I Warum eine Marke schützen?

Als Markeninhaber haben Sie das ausschließliche Recht, Ihre Marke zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen zu gebrauchen und darüber zu verfügen (z.B. Lizenzen zu erteilen). Sie können Dritten verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

 

I Weshalb vorab eine Markenrecherche?

Prüfen die Markenämter nicht bei jeder Anmeldung automatisch, ob eine identische oder ähnliche Marke oder ein Zeichen bereits hinterlegt wurde? Nein, die Markenämter recherchieren vorab NICHT nach älteren Rechten. Es gibt einige wenige Ausnahmen -  In diesen Fällen muss das jedoch bei der Anmeldung explizit und gegen gesonderte Gebühren beauftragt werden. Generell ist es zu empfehlen, sich vor der Anmeldung mittels einer Recherche selbst abzusichern. Ansonsten kann das gleich und ähnliche Zeichen immer wieder zum Schutz angemeldet werden. Der Rechteinhaber hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten wie die Geltendmachung seiner Rechte.

 

I Was ist eine Unionsmarke?

Sie ermöglicht mit einer einzigen Anmeldung einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für die Eintragung ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (Spanien) zuständig. Die Schutzdauer der Gemeinschaftsmarke beträgt zunächst 10 Jahre. Dieser Zeitraum kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Zur Beachtung: Wird die Marke auch nur von einem Land zurückgewiesen, so verfällt sie für alle EU-Staaten. Auch ältere Rechte, die im Rahmen eines Widerspruchs geltend gemacht werden, stehen der Eintragung einer Unionsmarke entgegen, selbst wenn sie nur in einem einzigen Mitgliedstaat der Gemeinschaft bestehen. Daher ist eine vorherige Recherche in den momentan 28 nationalen Datenbanken der einzelnen Mitgliedstaaten dringend zu empfehlen.

 

I Warum eine Marke überwachen?

Die Bewahrung des Markenwertes liegt allein in Ihren Händen. Da die Verwechslungsgefahr und damit die Möglichkeit von Markenkollisionen von Amtes wegen nicht geprüft werden, ist es unerlässlich, dass Sie den Markt im Auge behalten. Nur so können Sie rechtzeitig gegen den Missbrauch und Verwässerung Ihrer Marke vorgehen. Es empfiehlt sich, eine ständige Markenüberwachung zu installieren, die Ihnen regelmässig Auskunft über neu hinterlegte Marken oder Zeichen gibt.

 

I Was ist ein Design?

Ein Design ist die äußere Gestaltung von etwas Zweidimensionalem (z.B. Stoffmuster) oder von etwas Dreidimensionalem (z.B. Möbelstück). Die Formgebung ist charakteristisch durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben oder Flächen oder auch durch das verwendete Material. Ein Design kann geschützt werden, wenn es neu ist, sich von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheidet und weder gesetzeswidrig noch anstössiger Natur ist. Zudem darf die Formgebung eines Modells nicht allein von der Funktion bestimmt sein, für die der Gegenstand gedacht ist.

 

I Warum ein Design schützen?

Design visualisiert und löst häufig den Kaufentscheid aus. Gutes Design zu entwerfen ist kosten- und zeitintensiv. Deswegen sollen Sie die Früchte Ihrer Arbeit ernten - und nicht etwa Nachahmer und Plagiatoren. Als Inhaber eines Designrechtes können Sie anderen verbieten, Produkte mit gleichem oder ähnlichem Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen, also herzustellen, anzubieten, oder ein- oder auszuführen.

I Statistiken (Quellen: Markenämter DPMA, EUIPO, WIPO)

aktualisiert bei markendo am: 01.07.2019

 

 

Marken Deutschland 2017:

72.048 Anmeldungen, 50.948 Eintragungen

Marken Deutschland 2018:

70.532 Anmeldungen, 50.565 Eintragungen

 

 

Designs Deutschland 2017:

46.741 Anmeldungen, 47.175 Eintragungen

Designs Deutschland 2018:

42.670 Anmeldungen, 47.647 Eintragungen

 

 

 

Unionsmarken 2017:

146.443 Anmeldungen

 

Unionsmarken 2018:

152.494 Anmeldungen

 

Unionsdesigns 2017:

109.920 Anmeldungen

 

Unionsdesigns 2018:

107.618 Anmeldungen

 

 

IR-Marken 2017:

56.200 Anmeldungen, 56.267 Eintragungen

IR-Marken 2018:

61.200 Anmeldungen, 60.071 Eintragungen